Op deser Foto gesäit een déi éischt Arbechten vum Démonatge vun der grousser Déifferdenger Gaszentral aus dem Joer 1907 déi um Site vun ArcelorMittal zu Déifferdeng steet. Dest geschitt op Initiativ hinn vun der Association Groussgasmaschinn. Héi am Résumé hir Missioun:

“La mission de l’Association Groussgasmaschinn est de préserver la grande machine à gaz numéro 11 de l’usine sidérurgique ArcelorMittal de Differdange, classée monument historique, et de développer un Musée de l’Energie Industrielle dans la Centrale à Gaz II. Ce musée, qui accueillera aussi d’autres équipements historiques de la production énergétique aura comme vocation de faire le lien avec le passé et les futurs défis de l’énergie.”

Link: http://musee-energie.eu/

Mit Dr. Peter Witterauf dem Hauptgeschäftsführer sowie Dr. Franz Guber dem Leiter für politische Bildung der Hans-Seidel-Stiftung diskutierten die Vertreter der CSV unter Leitung von Fraktionspräsident Marc Spautz über alle Aspekte von politischer Bildungsarbeit. Das Verständnis für demokratische Prozesse und Strukturen ist keine Selbstverständlichkeit, sondern muss insbesondere auch  jungen Menschen vermittelt werden.

In der CSU-Zentrale wurde die CSV-Delegation sowie Vertreter der Südtiroler Volkspartei von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt empfangen, der mit seinen Mitarbeitern umfassend über die Kommunikationsarbeit der CSU informierte. Die CSU setzt dabei besonders auch auf eine überlegte und auf neue Trends hin orientierte Webpräsenz. Neben Fraktionspräsident Marc Spautz gehörten der CSV Delegation die beigeordneten Fraktionssekretäre Max Hengel und Marc Reiter sowie Parteisekretär Serge Conrad an.

Herausforderung Finanzen. Wir stehen zu unserer Absicht, das Staatsbudget 2014 ins Gleichgewicht zu bringen. Wir werden helfen, die Voraussetzungen dafür zu erarbeiten und unterstützen Finanzminister Luc Frieden bei seinen Bemühungen einen ausgeglichenen Haushalt 2014 zu schaffen.

Herausforderung Rentenreform. Sie muss kommen. Wir dürfen die kommenden Generationen nicht hypothekieren. Der Sozialminister hat die Orientierungen und Absichten präsentiert. Wir studieren diese Vorgabe intensiv. Wir suchen dabei den Dialog mit den Sozialpartnern.

Herausforderung Bildung. Wir studieren derzeit im Detail die Pläne und Ideen der Ministerin. Eine Arbeitsgruppe wird demnächst ein entsprechendes Gutachten vorlegen. Gespräche mit den Akteuren des Schulwesens bereichern diese Urteilsfindung.

Herausforderung Beschäftigung. Dieses Dossier darf niemanden gleichgültig lassen. Wir müssen das Dilemma der wachsenden Arbeitslosigkeit brechen. Wir sind aufgerufen, gemeinsam mit den Sozialpartnern Lösungen und Wege aufzuzeichnen.

Die Abgeordneten der CSV stellen sich den Herausforderungen für eine zukunftsorientierte Entwicklung des Landes, im Sinne der Generationengerechtigkeit und mit dem Blick auf die Sicherung der sozialen Sicherungssysteme. Wir wollen dabei unseren Weg entschlossen, verlässlich und sachlich weitergehen.

Marc Spautz

CSV-Fraktionspräsident

Gebraucht wird ein Pakt für Beschäftigung, der neue Pisten offenlegt, um Menschen, die in Luxemburg wohnen und keine Arbeit finden, in ein Beschäftigungsverhältnis zu bringen, ein Pakt für Beschäftigung, der prüft, inwiefern die bestehenden Pisten zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ihrer Zielsetzung gerecht werden. Kommt der Pakt zu Schlussfolgerungen, dürfen diese nicht zerredet werden, sondern müssen sie prioritär und ohne Verzug umgesetzt werden.

Es geht um viel. Es geht darum, dass unser Sozialmodell nicht an einer anhaltenden Massenarbeitslosigkeit zerbricht. Es geht darum, gemeinsam eine Beschäftigungspolitik zu gestalten, in der sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber wiedererkennen und gemeinsam an einem Strang ziehen.

Das Ziel muss Vollbeschäftigung sein, in einem Umfeld, das sichere Jobs bei fairer Entlohnung bereithält und den Betrieben verlässliche und kompetitive Rahmenbedingungen bietet. Vollbeschäftigung muss das gemeinsame Ziel sein. Aber es wäre gut, wenn besonders der Arbeitsminister ein klares Bekenntnis zur Vollbeschäftigung ablegen und damit auch den Eindruck beseitigen würde, sich nur mit der Verwaltung der Arbeitslosigkeit zu begnügen.

Marc Spautz
CSV-Generalsekretär

Gefordert sind alle, Patronat, Gewerkschaften, Politik und Zivilgesellschaft. Der Riss, der sich anlässlich der Tripartite über die Frage der Indexmodulierung im luxemburgischen Sozialmodell aufgetan hat, muss angesichts der wachsenden Arbeitslosigkeit wieder überwunden werden. Besonders die Sozialpartner sind gefordert über ihren Schatten zu springen und sich zusammenzuraufen.

Gebraucht wird ein Pakt für Beschäftigung, der neue Pisten offenlegt, um Menschen, die in Luxemburg wohnen und keine Arbeit finden, in ein Beschäftigungsverhältnis zu bringen, ein Pakt für Beschäftigung, der prüft, inwiefern die bestehenden Pisten zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ihrer Zielsetzung gerecht werden. Kommt der Pakt zu Schlussfolgerungen, dürfen diese nicht zerredet werden, sondern müssen sie prioritär und ohne Verzug umgesetzt werden.

Es geht um viel. Es geht darum, dass unser Sozialmodell nicht an einer anhaltenden Massenarbeitslosigkeit zerbricht. Es geht darum, gemeinsam eine Beschäftigungspolitik zu gestalten, in der sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber wiedererkennen und gemeinsam an einem Strang ziehen.

Das Ziel muss Vollbeschäftigung sein, in einem Umfeld das sichere Jobs bei fairer Entlohnung bereithält und den Betrieben verlässliche und kompetitive Rahmenbedingungen bietet.  

Vollbeschäftigung muss das gemeinsame Ziel sein. Aber es wäre gut, wenn besonders der Arbeitsminister ein klares Bekenntnis zur Vollbeschäftigung ablegen und damit auch den Eindruck beseitigen würde, sich nur mit der Verwaltung der Arbeitslosigkeit zu begnügen.

Marc Spautz
CSV Generalsekretär

Mit ihrer Entscheidung haben sich die Abgeordneten für die Beibehaltung des Index ausgesprochen. Drei Indextranchen sind bis 2014 vorgesehen. In Zeiten, wo überall in Europa zum Teil massiv Löhne gekürzt und Sozialleistungen reduziert werden, garantieren in Luxemburg Regierung und Parlament den Arbeitnehmern und ihren Familien bis 2014 die regelmäßige Konsolidierung der Kaufkraft.

Hinzu kommt das Maßnahmenpaket, das die Regierung parallel zur Indexmodulierung festgehalten hat und das u.a. auf die Eindämmung der Inflation, dem Feind des kleinen Mannes, abzielt. Bei den „Prix administrés“, den Taxen und Abgaben, die von den Verwaltungen festgelegt werden, muss Vorsicht gelten.

Von besonderer Bedeutung sind für die CSV indes die Maßnahmen, die eine bessere soziale Selektivität bedeuten und gezielt einkommensschwache Familien und Arbeitnehmer unterstützen. So ist vorgesehen, Haushalten mit Kindern, die den Sekundarunterricht besuchen und deren Einkommen geringer als 32.000 Euro ist, verstärkt unter die Arme zu greifen, dies zum Teil durch eine jährliche Prämie und zum Teil durch Gutscheine für Schulbücher. Dies mag von manchen belächelt werden, doch es gibt nun mal Haushalte in Luxemburg, wo jeder Euro zählt und zweckorientierte Hilfe mehr als willkommen ist. Daher unterstützt die CSV auch die Regierung, wenn sie zum 1. Januar 2013 den Mindestlohn anheben will.

Doch zurück zum Index. Dieser ist und bleibt ein zentraler Pfeiler einer Politik, die auf der Grundlage der sozialen Marktwirtschaft gestaltet wird. Die CSV wird sich deshalb auch weiterhin für die Beibehaltung des Index einsetzen.

Das bedeutet aber nicht - so wie es seit Jahrzehnten auch deutlich in der Indexgesetzgebung steht -, dass der Index eine realitätsblinde Anwendung findet. Genau das Gegenteil muss der Fall sein, wenn der Index auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen soll. Wenn wirtschaftliche Faktoren einen ungünstigen Verlauf nehmen, darf es durch die zu starre Anwendung des Index-Mechanismus nicht dazu kommen, dass die Betriebe Schwierigkeiten haben, um im internationalen Wettbewerb mitzuhalten. Dafür, dass der Index nicht losgelöst von anderen Erwägungen betrachtet werden kann, herrscht Verständnis und es kommt auch nicht von ungefähr, dass Modelle, die in Richtung eines gedeckelten Index gehen, zusehends an Unterstützung gewinnen.

Im Augenblick nicht zur Diskussion steht die Zusammensetzung des Index-Warenkorbs, wobei man sich aber die Frage stellen kann, ob der Faktor Wohnen nicht eine höhere Gewichtung haben müsste. Schließlich können die diesbezüglichen Kosten bis zu 40% der Ausgaben eines Haushaltes ausmachen.

Für die Betriebe bedeutet die Indexmodulierung mehr Planungssicherheit. Die Absenkung der Lohnbelastung über drei Jahre ist ein erheblicher Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit.

Die Betriebe sind nun gefordert, gemeinsam mit anderen Kräften an der Ausbildungsfront aktiv zu werden und die Arbeitslosigkeit mit zu bekämpfen.

Die CSV ist überzeugt, dass ein Pakt für Beschäftigung gebraucht wird, wo Patronat, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft, Institutionen und politische Kräfte an einem Strang ziehen. Ein Pakt für Beschäftigung, der sich zügig auf Maßnahmen einigt und Entscheidungen auf den Weg bringt. Die Zeit drängt. Hinter den nackten Zahlen der Erwerbslosenstatistik stehen individuelle Einzelschicksale und tausende von betroffenen Familien mit ungewissen Zukunftsperspektiven.

Marc Spautz
CSV-Generalsekretär

Quelle: Lëtzebuerger Land, 3. Februar 2012