Paris. Gestern trat zum 60. und letzten Mal die parlamentarische Versammlung der Westeuropäischen Union (WEU) in Paris zusammen. Ihr Mandat läuft im Juni dieses Jahres endgültig aus. Mehrere Redner würdigten gestern die Leistung der Institution, die ein halbes Jahrundert die parlamentarische Kontrolle über diese europäische Verteidigungskooperation der ersten Stunde ausgeübt hat. Neben der fünfköpfigen Parlamentarierdelegation aus Luxemburg waren zwei weitere Vertreter des Landes als Redner geladen: Kammerpräsident Laurent Mosar und der Europaparlamentarier Charles Goerens, Präsident der WEU-Versammlung in den Jahren 1987-1990. Zweiter Luxemburger Präsident der Versammlung war Marcel Glesener (2003 und 2004).

In seiner Rede rief Laurent Mosar die bedeutende Rolle der WEU bei der Entwicklung einer europäischen Solidarität in Verteidigungsfragen in Erinnerung. Er sprach sich dafür aus, die Errungenschaften der WEU-Versammlung nicht zu opfern. Auch in Zukunft müsse ein demokratisch legitimiertes Gremium Aufsicht über die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) ausüben und an ihrer strategischen Ausrichtung mitwirken.

Mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags am 1. Dezember 2009 sind die Aufgaben und Institutionen fast komplett an die EU übertragen worden. Allein über die Nachfolge der WEU-Versammlung besteht weiterhin Dissens zwischen den nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten einerseits und dem Europaparlament andererseits. Solange es in dieser Grundsatzfrage keine Einigung gibt, bleibt auch die Zukunft des Sekretariats ungeklärt. Mit einer Reihe anderer Mitgliedsländer hat Luxemburg vorgeschlagen, dass in Zukunft die Mitglieder der Europaausschüsse der nationalen Parlamente („Cosac“) auch die parlamentarische Kontrolle über die ESVP ausüben sollen.

Quelle : Luxemburger Wort Nr.109, 10. Mai 2011, Seite: Nr.6