Wir müssen angesichts dieser Lage umdenken. Ein „Weiter so“ kann es nicht geben. Die Realität lässt sich eine Zeitlang leugnen, doch dann holt sie einen ein und es folgt das böse Erwachen. Das Modell Luxemburg muss daher jetzt an die Herausforderungen der Zeit angepasst werden.

An vorderster Stelle muss bei dieser Anpassung das soziale Element stehen. Liebgewonnene Leistungen, die wir in Anspruch nehmen, sind zu überdenken und können nicht zukunftsblind weiterwachsen. Ein strikter Sparkurs ist notwendig, doch die Einschränkungen, die dieser fordert, müssen auf eine sozial gerechte Weise verteilt werden. Die sozial schwächeren Bevölkerungskategorien müssen geschont werden. Auch unter dem Gesichtspunkt, dass eine anhaltend hohe Inflation sie bereits überdurchschnittlich belastet. Daher begrüßt die CSV, dass die Regierungskoalition vor allem einkommensschwache Familien durch gezielte Maßnahmen unterstützen will.

Die Anpassungen an die Herausforderungen der Zeit bedeuten indes auch, dass wir rasch entschlossene Maßnahmen ergreifen, um die Wettbewerbsfähigkeit unserer Betriebe zu steigern. Dass wir in den Rankings von internationalen Instituten zusehends zurückfallen, darf uns nicht egal sein. Der Erhalt und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit muss daher die erste Priorität des neuen Wirtschaftsministers sein.

Die Regierung hat diesbezüglich den Handlungsbedarf erkannt. Die Entlastung der Betriebe, ohne dass dabei das Prinzip des Index-Systems in Frage gestellt wird sowie die zielgenauere Gestaltung von sozialen Leistungen sind Maßnahmen, die in die richtige Richtung zielen.

Jedes „Weiter so“ ist in der Tat keine Option. 2012 wird in diesem Sinn ein Schlüsseljahr. Auch für die Tripartite, die auf der Basis der Regierungsvorschläge im kommenden Jahr hoffentlich einen neuen und erfolgreicheren Anlauf nehmen kann. Bis dahin allen Lesern des Profils schöne Feiertage.