"Die Mitbürger, die sich auf Gemeindeebene politisch engagieren, sei es als Gemeinderats- und Kommissionsmitglied oder als aktiver Parteimilitant leisten somit einen Dienst am demokratischen Gemeinwesen, der nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sie muss auf festen Pfeilern ruhen und einer dieser Pfeiler ist die demokratische Gestaltung der lokalen Gemeinwesen." CSV Generalsekretär Marc Spautz schreibt im CSV Profil, 15. Oktober 2010

In weniger als einem Jahr, am 9. Oktober 2011, finden die Gemeinderatswahlen statt. Der Countdown läuft. Wie bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zum Europaparlament müssen auch die Gemeinderatswahlen sorgfältig und von langer Hand vorbereitet werden. So haben Generalsekretariat und CSG, die Vereinigung der christlich-sozialen Gemeinderäte, die entsprechenden Planungsarbeiten bereits im Frühjahr in Angriff genommen. 

Eine erste wichtige Etappe wurde in den vergangenen Wochen bewältigt. Auf vier Bezirksversammlungen haben Generalsekretariat und CSG mit den Sektionsverantwortlichen der Proporzgemeinden sowie den Bezirksverantwortlichen über die anstehenden Kommunalwahlen diskutiert. Aspekte, die das Wahlgesetz und die Parteistatuten berühren, wurden ebenso erörtert wie Fristen, die es einzuhalten gilt, der einheitliche Auftritt der CSV in den (voraussichtlich) 44 Proporzgemeinden, Werbemitteleinsatz, Publikationen und das Parteifinanzierungsgesetz. 

Die Festlegung von Verantwortlichkeiten und die Abgrenzung von Kompetenzen war ein weiterer wichtiger Punkt im Gespräch mit den Sektions- und Bezirksverantwortlichen. Gerade bei den Gemeinderatswahlen gilt, dass sie vor Ort geschlagen und entschieden werden, doch nationale Parteistrukturen, sprich Generalsekretariat und CSG, können eine wertvolle Hilfestellung leisten, Informationsdrehscheibe sein, Kräfte und Mittel bündeln und somit die Effizienz der individuellen Wahlkämpfe steigern. Generalsekretariat und CSG sind bereit diese Rolle zu übernehmen und arbeiten sich dafür präzise ein. 

Die CSV wird die Gemeinderatswahlen konzentriert angehen, weil Gemeindepolitik von entscheidender Bedeutung ist. Die politischen Weichen, die in den Gemeinden gestellt werden, betreffen jeden Einzelnen von uns. Kommunalpolitik übt einen direkten Einfluss auf die Lebensqualität der Familien aus. Schulorganisation, Zusammenleben der Generationen, von Luxemburgern und Nicht-Luxemburgern, Vereinsleben, Raumplanung und Urbanismus, öffentlicher Transport und und und …, die Liste der konkreten kommunalen Sachfragen ist lang. 

Die Mitbürger, die sich auf Gemeindeebene politisch engagieren, sei es als Gemeinderats- und Kommissionsmitglied oder als aktiver Parteimilitant leisten somit einen Dienst am demokratischen Gemeinwesen, der nicht hoch genug eingeschätzt werden kann. Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sie muss auf festen Pfeilern ruhen und einer dieser Pfeiler ist die demokratische Gestaltung der lokalen Gemeinwesen.
Die CSV will sich daher weiter in jeder Gemeinde einbringen. Sie will als Volkspartei auch in den Gemeinden jeder Bevölkerungsschicht Gehör verschaffen. Dass sie das kann, beweist bereits heute die tagtägliche Arbeit von hunderten CSV Mitgliedern in Schöffen- und Gemeinderäten, in Syndikaten und beratenden Gemeindekommissionen. 

Marc Spautz
CSV Generalsekretär