Monthly Archives: Mäerz 2013
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Profil vum 23.März 2013
Aus der Frankfurter allgemeine Sonntagszeitung
Gëschter um “Relais pour la vie” an der Coque
Mesures antibruit sur la ligne ferroviaire Luxembourg-Esch/Alzette
Monsieur le Président,
Par la présente, j’ai l’honneur de vous informer que conformément à l’article 80 du règlement de la Chambre des Députés, je souhaiterais poser une série de questions à Monsieur le Ministre du Développement durable et des Infrastructures concernant les mesures antibruit sur la ligne ferroviaire Luxembourg-Esch/Alzette.
En vertu de la directive 2002/49/CE du 25 juin 2002 relative à l’évaluation et à la gestion du bruit dans l’environnement et transposée en droit luxembourgeois par la loi du 2 août 2006 modifiant la loi modifiée du 21 juin 1976 relative à la lutte contre le bruit, l’Administration de l’environnement a élaboré des cartes de bruit stratégiques et des plans d’action de lutte contre le bruit pour les infrastructures de transport majeures du Grand-duché dont la ligne ferroviaire Luxembourg-Esch/Alzette.
Dans ce contexte, j’aimerais poser les questions suivantes à Monsieur le Ministre du Développement durable et des Infrastructures :
- Quelles sont les mesures de lutte contre le bruit envisagées sur la ligne ferroviaire Luxembourg-Esch/Alzette ?
- Quels sont les priorités pour la mise en œuvre de ces mesures de réduction du bruit ?
- La mise en œuvre des ces mesures est-elle assurée par la Société Nationale des Chemins de Fer Luxembourgeois ou bien des tiers ?
Je vous prie d’agréer, Monsieur le Président, l’expression de ma très haute considération.
Marc Spautz
Député
Gottes Segen für den neuen Papst Franziskus
Marc Spautz wünscht dem neuen Oberhirten von über einer Milliarde Katholiken weltweit für sein Pontifikat alles Gute und viel Kraft für sein herausforderndes Amt. Mit der Wahl eines Mannes aus Lateinamerika hat das Konklave ein wichtiges Zeichen gesetzt: Die Gemeinschaft der Katholiken ist eine Gemeinschaft von Glaubenden über die Nationalgrenzen hinweg. Papst Franziskus wird ein Brückenbauer zwischen den Kontinenten sein.
Ried vum Marc Spautz um CSV-Nationalkongress
Marc Spautz: “D’Jugend ass eis Zukunft. Hir Wënsch geheieren an de Mëttelpunkt. Dofir proposéiere mir 12 Joer nom Rentendësch een Zukunftsjugenddësch. Elo. Net iwwert déi Jonk, ma mat de Jonken zesummen”
Einsatz erfordert
Fraktionspräsident Marc Spautz: „Die CSV-Fraktion konzentriert sich voll und ganz darauf, den Grundstein für die soziale und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft des Landes zu legen. Hier und nirgendwo sonst ist voller Einsatz erfordert.“
Der CSV-Nationalkongress ist für unsere Partei die Gelegenheit, Bilanz zu ziehen. Die CSV hat im vergangenen Jahr auf allen Ebenen viel und gut gearbeitet. In der Fraktion haben sich die 26 Abgeordneten, bestens unterstützt von einem engagierten Mitarbeiterstab, bemüht, ihren Anteil zu leisten, um unser Land durch die Krise zu lotsen und für die Zukunft aufzustellen.
Ein Beispiel für diese Politik ist die Rentenreform. Auch, wenn mit diesem Gesetz nicht alle Probleme der künftigen Altersabsicherung gelöst sind, so wurde eine Reihe von Weichen gestellt, dass sie dem tiefgreifendem Wandel Rechnung tragen. Weitere Schritte für eine zukunftsorientierte Gestaltung unserer Sozial- und Vorsorgesysteme müssen allerdings folgen.
Ein weiteres Beispiel, wo die CSV-Fraktion ihrer Verantwortung resolut gerecht wurde, war im Herbst 2012 der Einsatz für verstärkte Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung.
Viel Arbeit
Der CSV-Nationalkongress ist indes in erster Linie die Gelegenheit für einen Ausblick. Viel Arbeit steht an. Die haushaltspolitischen Konsolidierungsbemühungen müssen fortgesetzt werden. In Sachen Landesplanung sind unterschiedliche Bedürfnisse und legitime Erwartungshaltungen aufeinander abzustimmen. Die wirtschaftliche Entwicklung ist durch einen Maßnahmenmix zu dem u.a. Infrastrukturausbau, Forschung & Entwicklung sowie die Berufsausbildung gehören, zu fördern. In Punkto Gesellschaftspolitik ist das Verhältnis zwischen dem Staat und den Glaubensgemeinschaften anzupassen, und die Staatsbürgerschaft soll im Lichte der Erfahrungen der vergangenen Jahre überprüft werden.
Die Priorität muss jedoch der Beschäftigungspolitik gelten. 22.000 Menschen sind ohne Arbeit oder in einem provisorischen Beschäftigungsverhältnis. Wir müssen die Trendumkehr am Arbeitsmarkt schaffen, oder der soziale Zusammenhalt wird mit rasch wachsendem Tempo brüchiger. Die CSV setzt sich für einen Beschäftigungspakt ein und ihre Fraktion bereitet die wichtige Debatte über Beschäftigungspolitik vom 15. Mai konzentriert vor. Dabei sind wir uns allerdings bewusst, dass die Politik allein, die Schieflage am Arbeitsmarkt nicht beseitigen kann. Die Sozialpartner sind ebenso gefordert, über ihren eigenen Schatten zu springen und an einem Tisch gemeinsam nach Lösungen zu suchen.
Wie gesagt: Es steht viel Arbeit an. Die CSV-Fraktion wird daher auch nicht für einen vorgezogenen Wahlkampf, wie in sich die Opposition herbeisehnt, zu haben sein. Mit der CSV wird es keinen Reformstopp und keinen Reformstau geben, nicht in der Regierung und nicht in der Fraktion.
Die CSV-Fraktion konzentriert sich voll und ganz darauf, den Grundstein für die soziale und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft des Landes zu legen. Hier und nirgendwo sonst ist voller Einsatz erfordert.
Um wesentliche Fragen in diesem Zusammenhang zu klären und eine Positionsbestimmung vorzunehmen, ist der CSV-Nationalkongress, wo sich unsere Volkspartei in ihrer ganzen Vielfalt verabredet, die beste Gelegenheit.
Geschter um CSV-Nationalkongress
Einsatz erfordert
Einsatz erfordert
Der CSV-Nationalkongress ist für unsere Partei die Gelegenheit, Bilanz zu ziehen. Die CSV hat im vergangenen Jahr auf allen Ebenen viel und gut gearbeitet.
In der Fraktion haben sich die 26 Abgeordneten, bestens unterstützt von einem engagierten Mitarbeiterstab, bemüht, ihren Anteil zu leisten, um unser Land durch die Krise zu lotsen und für die Zukunft aufzustellen.
Ein Beispiel für diese Politik ist die Rentenreform. Auch wenn mit diesem Gesetz nicht alle Probleme der künftigen Altersabsicherung gelöst sind, so wurden eine Reihe von Weichen gestellt, dass sie dem tiefgreifendem Wandel Rechnung tragen. Weitere Schritte für eine zukunftsorientierte Gestaltung unserer Sozial- und Vorsorgesysteme müssen folgen.
Ein weiteres Beispiel wo die CSV-Fraktion ihrer Verantwortung gerecht wurde, war im Herbst 2012 der Einsatz für verstärkte Anstrengungen zur Haushaltskonsolidierung.
In erster Linie ist der CSV-Nationalkongress indes die Gelegenheit für einen Ausblick. Viel Arbeit steht an. Die haushaltspolitischen Konsolidierungsbemühungen müssen fortgesetzt werden. In Sachen Landesplanung sind unterschiedliche Bedürfnisse und Erwartungshaltungen aufeinander abzustimmen. Die wirtschaftliche Entwicklung ist durch einen Massnahmenmix zu dem u.a. Infrastrukturausbau, Forschung & Entwicklung sowie die Berufsausbildung gehören, zu fördern. In Punkto Gesellschaftspolitik ist das Verhältnis zwischen Staat und Glaubensgemeinschaften anzupassen und soll die Staatsbürgerschaft im Licht der Erfahrungen der vergangenen Jahre überprüft werden.
Die Priorität muss aber Beschäftigungspolitik gelten. 22.000 Menschen sind ohne Arbeit oder in einem provisorischen Beschäftigungsverhältnis. Wir müssen die Trendumkehr am Arbeitsmarkt schaffen, oder der soziale Zusammenhalt wird mit rasch wachsendem Tempo brüchiger. Die CSV setzt sich für einen Beschäftigungspakt ein und ihre Fraktion bereitet die wichtige Debatte über Beschäftigungspolitik vom 15. Mai konzentriert vor. Dabei sind wir uns aber bewusst, dass die Politik allein, die Schieflage am Arbeitsmarkt nicht beseitigen kann. Die Sozialpartner sind ebenso gefordert, über ihren eigenen Schatten zu springen und an einem Tisch gemeinsam nach Lösungen zu suchen.
Wie gesagt: Es steht viel Arbeit an. Die CSV-Fraktion wird daher auch nicht für einen vorgezogenen Wahlkampf, wie in sich die Opposition herbeisehnt, zu haben sein. Mit der CSV wird es keinen Reformstopp und keinen Reformstau geben, nicht in der Regierung und nicht in der Fraktion.
Die CSV-Fraktion konzentriert sich voll und ganz darauf, den Grundstein für die soziale und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft des Landes zu legen. Hier und nirgendwo sonst ist voller Einsatz erfordert. Um wesentliche Fragen in diesem Zusammenhang zu klären und eine Positionsbestimmung vorzunehmen, ist der CSV-Nationalkongress, wo sich unsere Volkspartei in ihrer ganzen Vielfalt verabredet, die beste Gelegenheit.