Erklärungen zum luxemburgischen Wahlsystem

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Asti und Olai stellen Internetportal „Je vote“ vor

Vier Wahlen, vier verschiedene Spielregeln: Familienminister Marc Spautz und Kammerpräsident Laurent Mosar bei der Vorsrtellung des Internetportals VON DANI SCHUMACHER

In Luxemburg gibt es vier verschiedenen Wahlen. Es gibt die Parlamentswahlen, die Kommunalwahlen, die Europawahl und die Sozialwahlen. Bei jedem Urnengang gelten andere Spielregeln. Damit die Wähler den Überblick behalten, haben die Ausländerorganisation Asti und der Office luxembourgeois de l’accueil et de l’intégration (Olai) des Familienministeriums das Internetportal „Je vote“ entwickelt.

„ Je vote“ liefert eine Vielzahl von Informationen zu den verschiedenen Urnengängen: zu den Parlamentswahlen, den Europawahlen, den Gemeindewahlen und last but not least zu den Sozialwahlen. Ganz bewusst haben die Macher einen spielerischen Ansatz gewählt, um die an und für sich recht trockene Materie einfach und schnell zu erklären.

Die Idee geht auf die Erfahrungen zurück, die die Asti im Rahmen ihrer Kampagne für die Kommunalwahlen vor zwei Jahren gemacht hat. Doch nicht nur Ausländer, die mit den Eigenheiten des luxemburgischen Wahlsystems nicht vertraut sind, tun sich schwer. Auch die Luxemburger haben so ihre Schwierigkeiten. „Je vote“ wendet sich denn auch in erster Linie an die Erstwähler, etwa an die Jugendlichen oder an die Luxemburger, die gerade erst eingebürgert wurden.

In einem ersten Schritt wird zunächst einmal erklärt, worum es bei den einzelnen Wahlgängen eigentlich geht, was genau auf dem Spiel steht. Dann gibt es aber auch ganz praktische Informationen: Etwa welche Bedingungen man erfüllen muss, um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden, oder was man genau tun muss, wenn man die Briefwahl beantragen will.

Das Internetportal soll aber auch die in Luxemburg lebenden Ausländer dazu bewegen, sich in die Listen eintragen zu lassen und an den Wahlen teilzunehmen. Dies ist vor allem im Hinblick auf die Europawahlen im Mai 2014 von Bedeutung. Deshalb gibt es „Je vote“ gleich in vier Sprachen: auf Deutsch, Französisch, Englisch und auf Portugiesisch.

Vor allem in Hinblick auf die im November anstehenden Sozialwahlen könnte das Internetportal interessant werden, fällt doch die Wahlbeteiligung hier notorisch niedrig aus. Dabei handelt es sich bei den Sozialwahlen mit immerhin 436 000 potenziellen Wählern um den größten Urnengang überhaupt. Hier dürfen nämlich alle berufstätigen Einwohner des Landes, die Grenzgänger, die im Großherzogtum arbeiten, und die Rentner abstimmen. Weil es keine Wahlpflicht gibt, braucht es bei den Sozialwahlen noch jede Menge Überzeugungsarbeit.

Auch wenn das Portal wegen des spielerischen Ansatzes eher locker daherkommt, stellt es aber eine sehr effiziente Hilfe dar: Zu allen offiziellen Internetauftritten, die mit den Wahlen zu tun haben, gibt es direkte Links.

www.asti.lu

www.olai.public.lu/fr/publications/ jevote.swf

Verlag: Luxemburger Wort Publikation: Luxemburger Wort

Ausgabe: Nr.213 Datum: Donnerstag, den 12. September 2013

Seite: Nr.20

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